Die SFC Energy AG (SFC) entwickelt, produziert und vermarktet Direkt-Methanol-Brennstoffzellensysteme.

Stand: 18.05.2017

AGB (138.79 KB)

1. Geschäftsbedingungen, Angebot, Vertragsabschluss

1.1 Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von SFC gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1.2 Sämtliche Bestellungen (telefonisch, E-Mail, Telefax oder Post) er¬langen mit ihrem Eintreffen bei SFC für den Besteller Rechtsverbindlichkeit.

1.3 Der jeweilige Kaufvertrag kommt mit der schriftlichen Auftrags¬bestätigung durch SFC oder mit einer beidseitigen Anfertigung eines gemeinsamen Kaufvertrags zustande.

2. Lieferfrist, Versand, Lieferung, Gefahrenübergang

2.1 Lieferfrist: Grundlage für eine Lieferverpflichtung von SFC ist die in der Auftragsbestätigung ausgewiesene Lieferfrist

2.2 Lieferverzug: Bei Lieferverzug ist der Kunde berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurück zu treten.

2.3 Jegliche Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Erfolgt diese nicht oder nicht rechtzeitig, zeigt SFC dies dem Kunden gegenüber an.

2.4 Versand und Gefahrenübergang: Wird statt der Abholung durch den Kunden der Versand des Produkts vereinbart, erfolgt dieser auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von SFC an die den Transport ausführende Person übergeben wurde.

3. Preise, Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise ergeben sich aus dem Kaufvertrag bzw. der von SFC erstellten Auftragsbestätigung sowie der Rechnung. Sie gelten ab Geschäftssitz von SFC ohne Versandkosten (Verpackung, Fracht, Transportversicherung, Zoll) und ohne Umsatzsteuer, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

3.2 Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung ist bei Abholung der Produkte der Kaufpreis bei Übergabe oder per Vorausüberweisung zu zahlen. Bei vereinbartem Versand wird die Versendung erst nach Zahlungseingang vorgenommen. Wird im Ausnahmefall Zahlung erst nach Abholung/Warenausgang vereinbart, bleiben die Produkte bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich fälliger zusätzlicher Kosten Eigentum von SFC.

3.3 Befindet sich der Vertragspartner in Zahlungsverzug, gehen sämtliche der SFC hieraus entstehenden Kosten zu Lasten des Kunden.

4. Gewährleistung

4.1 Als vereinbarte Eigenschaften der Produkte gelten ausschließlich die¬jenigen Eigenschaften, Beschaffenheiten, Leistungsdaten, Funktion¬alitäten und Qualitätsmerkmale, die in der Produktbeschreibung beschrieben sind. Weitere Beschaffenheitsvereinbarungen bestehen nicht. Insbesondere wird keine Gewähr für die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck übernommen.

4.2 Bei berechtigten Mängelrügen ist SFC nach ihrer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

4.3 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe der Ziffer 5 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

4.4 Der Kunde trägt die SFC im Zusammenhang mit der Überprüfung der als mangelhaft gerügten Ware entstehenden Transport-, Arbeits- und sonstigen Kosten, wenn die Mängeluntersuchung ergibt, dass der vom Kunden angezeigte Mangel nicht der Gewährleistungsverpflichtung von SFC unterliegt. Die Kosten der Einsendung von schadhaften Produkten trägt der Kunde in jedem Fall.

4.5 Etwaige Ansprüche des Kunden entfallen insbesondere, wenn mitgelieferte Betriebsanweisungen oder Warnhinweise vom Kunden oder dessen Kunden nicht befolgt werden bzw. das gelieferte Produkt unsachgemäß behandelt oder aufbewahrt wird, der Kunde das Produkt entgegen der Produktbeschreibung von SFC zusammen mit anderen Komponenten, Werkstoffen oder Materialen benutzt oder der Kunde oder ein nicht berechtigter Dritter in die gelieferte Ware eingegriffen oder hieran Änderungen vorgenommen hat.

4.6 Der Kunde wird die ihm von SFC gelieferte Ware unverzüglich untersuchen. Etwaige Mängel sind SFC vom Kunden innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung, bei der Untersuchung nicht erkennbarer Mängel innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung anzuzeigen. Im Fall der nicht oder nicht rechtzeitigen Anzeige von Mängeln gilt die gelieferte Ware im Bezug auf diese Mängel als genehmigt. Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß dieser Ziffer 4 sind danach ausgeschlossen.

5. Haftung

5.1 SFC haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei einfach fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen und dann nur begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für SFC vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von SFC bei einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.

5.2 Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren im Falle der Mängel¬gewährleistung gemäß Ziffer 4 in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.

5.3 Die Einschränkungen dieser Ziffer 5 gelten nicht für die Haftung von SFC wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

6. Erfüllungsort, Recht, Gerichtsstand

6.1 Ausschließlicher Erfüllungsort für Liefer- und Zahlungsverpflichtungen ist der Geschäftssitz von SFC.

6.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und SFC kommt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts zur Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München. SFC ist daneben auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

6.3 Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

6.4 Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.